Bolivien in Deutschland

Patentliberalisierung und Überlegungen zum geistigen Eigentum im Kontext von COVID-19

Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie hat sich eine Situation ergeben, in der der Zugang zu Impfstoffen weltweit auseinanderklafft. Nach einer aktuellen Analyse des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) werden bis 2021 genügend COVID-19-Impfstoffe produziert, um 70 Prozent der Bevölkerung eines Landes abzudecken. Der größte Teil dieses Angebots wurde jedoch von den Industrieländern geordert, so dass es unwahrscheinlich ist, dass viele Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in der Lage sein werden, ihre Bevölkerung bis 2023 vollständig zu impfen. Verschärft wird die Situation durch Mutationen im SARS-CoV-2-Virus, die möglicherweise die Impfstoffe der ersten Generation in weniger als einem Jahr unwirksam machen könnten.

Angesichts der Verknappung von Impfstoffen und Vorräten für die Pandemieversorgung unterstützt Bolivien die Verabschiedung von sofortigen und rechtzeitigen Maßnahmen zur Lockerung und Rationalisierung internationaler Standards zum Schutz des geistigen Eigentums. Konkret hat sich Bolivien der Initiative Indiens und Südafrikas in der Welthandelsorganisation (WTO) angeschlossen und in verschiedenen Foren insbesondere die Liberalisierung von Patenten und nicht offengelegten Informationen über Impfstoffe, Diagnostika und Medikamente gefordert mit dem alleinigen Ziel, den Entwicklungsländern ohne Ausnahme einen reellen Zugang zu diesen Produkten zu ermöglichen.

 

Zu diesem Zweck hatte der bolivianische Staat ein internationales Forum durchgeführt, um eine globale Reflexion zu ermöglichen und synergetische Aktionen in  den beschriebenen Bereichen zu identifizieren.

Über das Forum

Das Forum wurde vom bolivianischen Außenministerium in Zusammenarbeit mit dem South Centre, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) in Bolivien und der Öffentlichen Universität von El Alto (UPEA) organisiert. Es diente dem Austausch von technischen Informationen und der Diskussion über politische Optionen, die den Entwicklungsländern zur Verfügung stehen. An dem Forum nahmen Vertreter sowohl von internationalen Organisationen als auch von Vertretern der Länder der südlichen Hemisphäre teil.

Die Botschaft des plurinationalen Staates von Bolivien hatte zu diesem virtuellen Forum  in ihre Räume in Berlin eingeladen und die Veranstaltung über ihre Website angekündigt